Das Sorgerecht für Kinder, es umfasst all jene für das Kind wichtigen Aspekte, die zum Ziel haben das Wohl des Kindes bestmöglich zu gewährleisten. Meist wird das Sorgerecht für die Kinder als allgemeiner Begriff für unterschiedliche Aspekte gebraucht. Dennoch muss zwischen dem Besuchsrecht, der elterlichen Sorge und der Obhut unterschieden werden. Der folgende Artikel beantwortet Ihnen alle Fragen rund um das Thema Sorgerecht und erläutert dabei die Unterschiede zwischen den einzelnen Begriffen.
Minderjährige Kinder stehen bis zu ihrer Volljährigkeit unter der elterlichen Sorge. Die gemeinsame elterliche Sorge ist dabei sowohl während einer Ehe als auch nach der Scheidung der Regelfall. In einem Scheidungsurteil wird daher kein Sorgerecht mehr zugesprochen, sondern lediglich die alleinige elterliche Obhut sowie der persönliche Verkehr (Besuchsrecht) für den anderen Elternteil.
Falls sich die Eltern diesbezüglich nicht einigen, legt das Gericht die Betreuungsanteile fest. Wird das Kindeswohl gefährdet, wird die elterliche Sorge einem Elternteil vom Gericht zugesprochen. Jedoch stellt das alleinige Sorgerecht eher die Ausnahme dar.
Was umfasst das Sorgerecht für Kinder allgemein? Das Sorgerecht ist das Recht und die Pflicht der Eltern für ihr Kind zu sorgen. Dies betrifft zum einen die Personen- und zum anderen die Vermögenssorge. Im Rahmen der persönlichen Sorge geht es um das Wohl des Kindes, welches die Erziehung, Pflege, Beaufsichtigung und alle Entscheidungen über ärztlichen Behandlungen betrifft. Inbegriffen ist auch die Bestimmung des Aufenthaltsorts. Im Hinblick auf die Vermögenssorge wird das Vermögen, das Taschengeld, Schenkungen und eine Erbschaft des Kindes verwaltet.
Verheiratete Ehepaare erhalten mit der Geburt des Kindes das gemeinsame Sorgerecht, wobei unverheiratete zunächst eine Erklärung abgeben müssen. Bis zur Abgabe dieser Erklärung hat die Mutter das alleinige Sorgerecht. Auch bei einer Scheidung bleibt das gemeinsame Sorgerecht bestehen.
Für das Kindeswohl soll eine enge und gute Beziehung zu beiden Elternteilen gefördert werden. Hierzu zählt auch eine eigenständige Beziehung zu jedem Elternteil sowie stabile und verlässliche Betreuungsverhältnisse und finanzielle Sicherheit. Aus diesem Grund wurde von der schweizerischen Rechtsprechung die gemeinsame elterliche Sorge im Jahre 2014 eingeführt. Nur in Ausnahmefällen kann das alleinige Sorgerecht in der Schweiz veranlasst werden.
Bei einer Scheidung bleibt das gemeinsame Sorgerecht bzw. die gemeinsame elterliche Sorge bestehen. Bei einer Scheidung auf gemeinsames Begehren können die Ehepartner in einer Scheidungskonvention vereinbaren, wie sich das Sorgerecht gestalten soll. Können sich die Ehepartner einigen, prüft das Gericht die Regelungen. Sind sich die Eltern nicht einig über die Ausübung und den Umfang des Sorgerechts entscheidet das Scheidungsgericht. Eine außergerichtliche Einigung ist stets anzustreben.
Wie bekommt man das alleinige Sorgerecht in der Schweiz? Das alleinige Sorgerecht ist in der Schweiz eher selten und wird nur unter besonderen Umständen gewährt. Voraussetzungen für das alleinige Sorgerecht in der Schweiz ist die unter anderem die Kindeswohlgefährdung.
Liegen schwerwiegende Gründe wie Kindesmisshandlung oder körperliche Misshandlung durch einen Elternteil vor, kann ein Elternteil das alleinige Sorgerecht beantragen. Weitere Gründe sind schwerwiegende und fehlende Erziehungskompetenz und Fehlverhalten wie Tobsuchtsanfälle oder eine staatsfeindliche Erziehung sowie Kindesvermögensgefährdung durch die Verwendung der Sparanlagen des Kindes.
Aber auch Vernachlässigung, schwere Alkohol- oder Drogenabhängigkeit, eine Haftstrafe oder ein gefährliches Umfeld sind Gründe, um einem Elternteil das alleinige Sorgerecht in der Schweiz zuzusprechen. Weiterhin:
Übrigens stellt allein persönliche Unzumutbarkeit noch keinen Grund für die Aussprache eines alleinigen Sorgerechts dar.
Kann man das elterliche Obhut freiwillig abgeben? Sind sich die Ehegatten einig, dann kann der Elternteil, welches nach der Scheidung die alleinige elterliche Obhut erhielt, eine alternierende Obhut mit dem anderen Elternteil vereinbaren.
Darüber hinaus können die Eltern auch vereinbaren, in welchem Haushalt das Kind leben soll. Haben beide Elternteile das gemeinsame Sorgerecht, dann ist es nicht einfach, das Sorgerecht in der Schweiz abzugeben, denn hierfür müssen triftigen Gründe vorliegen. Dieses Sorgerecht regelt nämlich grundsätzliche Pflichten und Rechte zwischen Ihnen und Ihrem Kind. Diesen soll sich nicht einfach entzogen werden können. Da das Kindeswohl im Fokus des Gesetzgebers steht, ist es wichtig, dass die Beziehung zu beiden Elternteilen gefördert werden.
Im Alltag geschiedener Eltern zeigt sich oftmals, dass bestimmte Lebenssituationen dazu führen können, dass es dem Kindeswohl zugute kommt, wenn das Kind nicht bei jenem Elternteil lebt, welches das alleinige Sorgerecht innehat. Hierbei ist nicht immer zwingend eine Aufgabe des Sorgerechts nötig, denn eine Vereinbarung der Eltern - die bestenfalls in anwaltlicher Begleitung festgelegt wird - kann in diesem Momenten eine durchaus vorteilhafte Handlungsweise darstellen.
Es wird zwischen den Begriffen Obhut (Betreuungsanteil) und persönlicher Verkehr unterschieden. Das Elternteil, welches nicht mit der alleinigen elterlichen Obhut vertraut ist, hat ein Recht auf persönlichen Verkehr (Besuchsrecht aus Art. 273 ZGB).
Als persönlichen Verkehr bezeichnet man den Zeitraum, den ein Kind mit dem Elternteil verbringt, das nicht die alleinige elterliche Obhut nach einer Scheidung hat. Von Betreuungsanteilen spricht man, wenn das Kind mit beiden Eltern in häuslicher Gemeinschaft lebt. Hierbei handelt es sich aber um ein gegenseitiges Recht, welches auch dem Kind zusteht. Das Besuchsrecht dient zur Pflege des elterlichen Kontakts und dem konstanten Aufbau einer persönlichen Beziehung. Das Kindeswohl steht dabei im Fokus, wohingegen das Interesse der Eltern zurückzustellen ist. Die Eltern können die Besuchsregel selbst vereinbaren.
Meist wird je nach Alter des Kindes eine Besuchsregel von 2 Wochenenden im Monat vereinbart. In den Ferien wird beim gemeinsamen Sorgerecht in der Schweiz meist 2 bis 3 Wochen pro Jahr Besuchsrecht vereinbart. Für die Feiertage können auch individuelle Regelungen getroffen werden. Häufigkeit und Dauer des Kontakts richten sich grundsätzlich nach:
Im Interesse des Kindes sollte dem anderen Elternteil nicht der Umgang mit dem Kind verwehrt werden. Sollten Diskrepanzen auftreten, dann kann die Kindesschutzbehörde den Eltern Weisungen geben und sie zur Einhaltung der Regelungen ermahnen. Wird das Kindeswohl gefährdet, wird das Recht auf persönlichen Verkehr verweigert oder entzogen.
Oftmals vergessen Eltern, allem voran wenn deren Haltung zueinander nach der Scheidung angespannt ist, dass auch das Kind ein Recht darauf hat, Zeit mit seinen Eltern, den Großeltern und wichtigen Bezugspersonen zu verbringen. Das Besuchsrecht ist kein alleiniges Recht der Eltern, es steht auch dem Kind zu und ist wichtig für das Kindeswohl!
Verheiratete Eltern haben das gemeinsame Sorgerecht, welches nach der Scheidung in der Regel bestehen bleibt. Doch was ist der Unterschied zwischen Sorgerecht bzw. elterlicher Sorge und Obhut? Geht es um die Betreuungszeit und den Wohnort, dann spricht man von der Obhut. Was beinhaltet die elterliche Sorge und die elterliche Obhut? Der Elternteil, der die elterliche Obhut hat, kümmert sich um die alltäglichen Belange des Kindes. Demnach wohnt der Elternteil mit der alleinigen elterlichen Obhut mit dem Kind in einem Haushalt zusammen.
Im Grunde genommen ist die elterliche Obhut ein Teil der elterlichen Sorge. Was ist das Obhutsrecht? Bei verheirateten Eltern werden beide Aspekte von beiden Elternteilen übernommen, doch bei einer Scheidung muss festgelegt werden, wer die Obhut bekommt. Obschon ein Elternteil nach der Scheidung die alleinige Obhut erhält, ist dies nicht mit dem alleinigen Sorgerecht zu verwechseln. Die alleinige Obhut entsteht zumeist deshalb, weil die Eheleute sich in getrennten Wohnungen aufhalten, das Kind aber nur an einem Ort gleichzeitig sein kann. Der Elternteil, welcher nicht mit dem Kind zusammen wohnt, hat trotzdem die Pflichten aus seiner elterlichen Sorge zu erfüllen – im Zweifelsfall über Unterhaltszahlungen.
Die elterliche Sorge umfasst seit 2014 außerdem ausdrücklich auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht. Deshalb muss ein dauernder Ortswechsel, der Einfluss auf die Ausübung der elterlichen Sorge oder die Beziehung zwischen Kind und Elternteil nimmt, von beiden Eltern genehmigt sein – im Zweifel ebenfalls vom Gericht. Denn trotz alleiniger Obhut eines Elternteils haben die meisten Eltern die gemeinsame elterliche Sorge. Der Elternteil ohne alleinige Obhut hat demgegenüber ein Besuchsrecht und das Recht auf persönlichen Verkehr.
Das gemeinsame Sorgerecht ist nach der Scheidung der Regelfall und nur in Ausnahmefällen und unter bestimmten Umständen kann das alleinige Sorgerecht durchgesetzt werden. Im Fokus der Entscheidungen steht das Kindeswohl, daher soll die Beziehung zu beiden Elternteilen aufrecht erhalten bleiben, sofern das Kindeswohl nicht durch einen Elternteil gefährdet ist.
Von einer alternierenden Obhut spricht man, wenn die Obhut auf beide Elternteile geteilt ist. Somit betreuen die Eltern die Kinder die gleiche Zeit, wobei die Regelungen sich auf Wochen oder Tage beziehen können.
Das Kind wohnt somit bei beiden Eltern und wechseln seinen Wohnort in regelmässigen Abständen. Im Wechselmodell der alternierenden Obhut verbringen die Kinder im Idealfall gleich viel Zeit mit den Eltern, d.h. beide Elternteile je 50 %. In diesem Fall können die Kinder abwechselnd mit beiden Eltern ihren Alltag gestalten. Die alternierende Obhut kann durch ein Gericht angeordnet werden, sofern die Beteiligten dies wünschen. Allerdings müssen spezifische Kriterien erfüllt werden. Gesetzlich ist dies in Art. 298 ZGB bestimmt.
Damit die alternierende Obhut vom Gericht genehmigt werden kann, müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:
Auch bei der alternierenden Obhut kann das Kind nur einen Wohnsitz haben. Dieser wird im Normalfall von beiden Eltern gemeinsam festgelegt. Die Regelungen zur alternierenden Obhut müssen in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten werden. Genannt werden müssen auch die finanziellen Unterhaltsbeiträge der Eltern.
Bei großen Einkommensunterschieden muss der besserverdienende Ehepartner Kindesunterhalt zahlen oder gewisse Kosten übernehmen. Sind sich die Eltern bezüglich der alternierenden Obhut einig, hört sich der Richter die Stellungnahme des Kindes an, prüft die Voraussetzungen und genehmigt die Regelungen.
Das Sorgerecht zählt zu jenen Teilbereichen des Familienrechts, dass oftmals im Alltag nur überschaubare Bedeutung erhält. Denn solange eine Ehe funktioniert, das Kindeswohl gewährleistet ist oder unverheiratete Paare die Sorge für das Kind gemeinsam regeln, bedarf es nur selten rechtsgültiger Regelungen. Doch das kann sich im Falle von Trennungen, Scheidungen oder Unstimmigkeiten darüber, was für das Kind das Beste ist, schnell ändern.
Genau an diesem Punkt bietet ein Anwalt für Familienrecht entscheidende Informationen bezüglich der Rechtslage und deren Umsetzbarkeit. Darüber hinaus, sind rechtliche Streitigkeiten rund um das Sorgerecht in aller Regel nur mit anwaltlicher Vertretung beizulegen und auch die Wahrung der eigenen Rechte, lassen sich zumeist nur mithilfe der jahrelangen Erfahrung eines Anwalts für Familienrecht wahren.
Unsere erfahrenen Partner aus dem Bereich des Familienrechts stehen Ihnen bei offenen Fragen oder Rechtsproblemen mit jahrlanger Expertise zur Seite.
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